Kritik an Ökostrom-Novelle

Zur Ökostromgesetz-Novelle wird auf Initiative des Ökoenergie-Dachverbandes Erneuerbare Energie Österreich (EEÖ), darunter ARGE Kompost und Biogas, Österreichischer Biomasse-Verband, IG Windkraft und Photovoltaic Austria, ein „Offener Brief“ an die Bundesregierung gesendet. Dieser wurde mittlerweile von 200 Unternehmen und Vereinen, die rund 15.000 Mitarbeiter beschäftigen, unterstützt. Es wird eine deutliche Verbesserung des vorliegenden Entwurfes für ein Ökostromgesetz 2012 gefordert.
„Allein mit der Anhebung oder Beseitigung des Deckels ist es nicht getan“, erklärt EEÖ-Präsident DI Josef Plank. „Überarbeitet werden müssen auch Detailbestimmungen zur Mittelvergabe, damit ein funktionierendes Fördersystem gewährleistet wird. Planbarkeit und langfristig stabile Bedingungen sind die zentralen Punkte eines funktionierenden Ökostromgesetzes.“
„Österreich war ein Vorzeigeland bei der Stromerzeugung aus fester Biomasse. Mit der Ökostromverhinderungs- und Alibipolitik der diversen Bundesregierungen der vergangenen Jahre wurde dieses Potenzial zerstört“, informiert Mag. Lukas Schirnhofer, Geschäftsführer Polytechnik Luft- und Feuerungstechnik, anlässlich einer Pressekonferenz am 13. Mai in Wien.