Konkret stellte Imai auf der Ligna eine Maschine des Typs Pro Edge NC680-LP-AR aus. Diese enthält zwei Fügeeinrichtungen, welche in ihrer Kombination gegen das europäische Patent EP 2243619 B2 von Homag verstößt, informiert Homag. Angesichts des Verstoßes hatte das Unternehmen beim zuständigen Landgericht Braunschweig umgehend den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Der Antrag wurde Imai noch während der Ligna zugestellt.
Nach intensiver Prüfung der Sachlage bestätigte das Gericht die Patentverletzung und erließ die einstweilige Verfügung. Damit ist es Imai untersagt, die beanstandete Maschine weiterhin in Deutschland anzubieten, in Verkehr zu bringen, zu gebrauchen oder zum genannten Zweck einzuführen oder zu besitzen.
