Im März gaben die neutralisierten Pelletspreise in der DACH-Region abermals nach und notieren damit deutlich unter den Werten der Vorjahresperiode. Mehr lesen ...
16. Mai 2023
Eine Kärntner Unternehmensgruppe erhob beim Kartellgericht Einspruch gegen die Hausdurchsuchung, meldet kaernten.orf.at. Es gebe keine ausreichend konkreten Anhaltspunkte für einen zu rechtfertigenden Anfangsverdacht, das Unternehmen zu durchsuchen und Akten zu beschlagnahmen, so der Einwand des Kärntner Unternehmens. Dieser Argumentation schlossen sich auch weitere betroffene Unternehmen in Wien und Tirol an. Die Bundeswettbewerbsbehörde muss daraufhin die sichergestellten Akten versiegelt aufbewahren. Das Kartellobergericht sieht nach eingehender Prüfung des Falls aber keinen Grund, warum die Wettbewerbsbehörde nicht ermitteln dürfe. Die behördlichen Untersuchungen würden nicht nur auf Spekulationen beruhen, heißt es.
16. März 2023
Die Ermittlungen wurden scheinbar von einem anonymen Anrufer ausgelöst. Zudem hatte die Arbeiterkammer Tirol den Antrag zur Prüfung von Preisabsprachen und Warenhortungen bei der BWB eingebracht.
Zwei Monate vor den Hausdurchsuchungen hatte sich laut derstandard.at ein anonymer Hinweisgeber telefonisch bei der Behörde gemeldet. Der Mann sei selbst in der Branche tätig. Er erinnerte sich an ein Gespräch mit einem Manager des Tiroler Unternehmens, das er vor zwei Jahren geführt hatte. Dieser soll ihm gegenüber gesagt haben, dass man die Preise nicht selbst festlege, sondern sie vom „Verein“ vorgegeben würden. Mit dem Verein war proPellets Austria gemeint.
Laut den Salzburger Nachrichten (SN) handelte es sich beim Auslöser für die Hausdurchsuchungen um die Angaben eines Pelletshändlers. Dieser hatte gegenüber der BWB angegeben, sich beim Preis an dem monatlich vom Verband veröffentlichen Preisindex orientiert zu haben. „Infolge der schnell und stark gestiegenen Preise ist der Preisindex in den vergangenen Monaten allerdings immer niedriger gewesen als die tatsächlichen Preise", erklärte proPellets Austria-Geschäftsführer Dr. Christian Rakos den SN.
Einen Hinweis erhielt die BWB auch von der Arbeiterkammer Tirol (AK Tirol). Diese vermutete illegale Preisabsprachen und informierte daher die Bundeswettbewerbsbehörde (s. Arbeiterkammer vermutet Preisabsprachen bei Pellets).
Der Preisanstieg bei Pellets ließ sich laut BWB „weder mit der Preisentwicklung auf den Energiemärkten noch mit Kostensteigerungen“ erklären. Man habe den begründeten Verdacht eines „koordinierten, angebotsseitigen Missbrauchs der Marktmacht“.
Der Vorwurf der Behörde könne nicht stimmen, meinte Rakos. Er erklärte dem Standard, dass die Preisunterschiede zwischen den unterschiedlichen Anbietern „nie so hoch wie im vergangenen Jahr“ gewesen wären. Zudem waren die Pelletspreise in Österreich niedriger als in den Nachbarländern Deutschland, Schweiz und Italien. Eine Preisabsprache hätte zum gegenteiligen Effekt führen müssen. Der Hinweis des anonymen Anrufers lässt sich laut Rakos „leicht entkräften“. Er meinte gegenüber derstandard.at, dass sich der Anrufer wohl auf die regelmäßig von proPellets veröffentlichten Preiserhebungen bezogen habe.
Die BWB-Ermittler können nun die Daten auswerten (s. Mögliche Pelletspreisabsprachen: Daten dürfen ausgewertet werden). Dann kann es zu einer Verfahrenseinstellung oder Kartellstrafe kommen. Bis dahin dürften noch mehrere Monate vergehen. Die Behörde müsste für eine Strafe jedenfalls eindeutige Beweise für Absprachen finden, heißt es auf derstandard.at.
